Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 · Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung des KiViP-Concierge. Vertragspartner ist ALSEMIMA Distribution Systems GmbH, Carl-Zeiss-Straße 5, 71229 Leonberg. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen schriftlich zustimmen. Das Angebot richtet sich an Verbraucher und an Unternehmer; wo sich die Rechtslage unterscheidet, steht es dabei.

2 · Was wir leisten

Wir erledigen Aufgaben, die Sie uns im Chat übergeben: recherchieren, Texte und Unterlagen erstellen, Medien erzeugen und bearbeiten, Daten aufbereiten, Angebote einholen, in Ihrem Auftrag mit Dritten kommunizieren. Ein Teil der Arbeit wird automatisiert erbracht, ein Teil von Menschen. Welcher Anteil worauf entfällt, entscheiden wir nach Aufgabe.

Geschuldet ist sorgfältige Bearbeitung

Der Vertrag ist ein Dienstvertrag. Geschuldet ist die fachgerechte und sorgfältige Bearbeitung Ihres Auftrags nach unseren festgelegten Abläufen — nicht ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg und keine bestimmte Wirkung eines Ergebnisses.

Ergebnisse aus künstlicher Intelligenz

Ergebnisse entstehen unter Einsatz von KI-Systemen. Diese können sachlich falsche, unvollständige oder erfundene Angaben erzeugen. Wir prüfen jedes Ergebnis vor der Übergabe, können aber nicht ausschließen, dass ein Fehler durchgeht. Prüfen Sie Ergebnisse vor der Verwendung, insbesondere Zahlen, Namen, Zitate, Fristen und Quellen. Verwenden Sie nichts ungeprüft dort, wo ein Fehler Schaden anrichtet.

Was wir nicht tun

— Keine Rechtsberatung. Rechtsdienstleistungen sind nach dem RDG erlaubnispflichtig. — Keine Steuerberatung. Vorbehalten den Berufsträgern nach dem StBerG. — Keine Heilkunde, keine Anlage- oder Versicherungsberatung. — Nichts, was gegen Gesetze verstößt oder Rechte Dritter verletzt. Wir bereiten Unterlagen auf, fassen zusammen und formulieren — die Bewertung im Einzelfall bleibt den jeweiligen Berufsträgern vorbehalten.

3 · Konto und Vertragsschluss

Für die Nutzung ist ein Konto nötig. Die Angaben dabei müssen zutreffend sein; Zugangsdaten sind geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Der Vertrag über die Nutzung kommt mit der Bestätigung der Registrierung zustande. Ein Vertrag über eine kostenpflichtige Leistung kommt zustande, wenn Sie Guthaben erwerben; der Verbrauch für einen einzelnen Vorgang wird vorher angezeigt.

4 · Credits, Preise und Zahlung

Leistungen werden in Credits abgerechnet. Credits werden im Voraus erworben und beim Verbrauch abgebucht. Was ein Vorgang kostet, wird vorher angezeigt.

Preise

Alle Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Der angezeigte Preis gilt unabhängig vom Land; die Aufteilung in Netto und Steuer richtet sich nach den steuerlichen Vorschriften. Credits gelten umsatzsteuerlich als Einzweckgutschein (§ 3 Abs. 14 UStG). Die Umsatzsteuer entsteht deshalb beim Aufladen, nicht beim Verbrauch. Bei Unternehmen aus der EU mit geprüfter Umsatzsteuer-Identifikationsnummer geht die Steuerschuld auf den Leistungsempfänger über (Reverse Charge); ungeprüfte Nummern behandeln wir wie keine.

Verfall und Erstattung

Credits verfallen nicht. Ungenutztes Guthaben bleibt bestehen, auch über längere Pausen hinweg. Bei Beendigung des Vertrags erstatten wir nicht verbrauchtes Guthaben auf Ihren Wunsch innerhalb von dreißig Tagen über das ursprüngliche Zahlungsmittel. Eine Auszahlung in bar ist ausgeschlossen.

Zahlung

Die Zahlung läuft über einen Zahlungsdienstleister. Zahlungsdaten geben Sie dort ein; wir speichern keine Karten- oder Kontodaten. Eine Rechnung stellen wir elektronisch bereit.

5 · Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ALSEMIMA Distribution Systems GmbH, Carl-Zeiss-Straße 5, 71229 Leonberg, info@alsemima.com) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss informieren. Sie können dafür das Muster unten verwenden, müssen es aber nicht. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung. Im Fall eines wirksamen Widerrufs erstatten wir alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen, über dasselbe Zahlungsmittel.

Vorzeitiges Erlöschen

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Leistung auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vor Ablauf der Frist vollständig erbracht haben und Sie vorher bestätigt haben, dass Sie damit Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 4 und 5 BGB). Diese Bestätigung holen wir vor dem Start eines Auftrags ausdrücklich ein — sie steht nicht nur hier.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An ALSEMIMA Distribution Systems GmbH, Carl-Zeiss-Straße 5, 71229 Leonberg, info@alsemima.com: Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am () / erhalten am () — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen.

6 · Ihre Mitwirkung

Damit wir arbeiten können, brauchen wir vollständige und richtige Angaben. Sie sichern zu, dass Sie an den Inhalten, die Sie uns übergeben, die nötigen Rechte haben und dass ihre Verarbeitung durch uns zulässig ist. Sie stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die daraus entstehen, dass diese Zusicherung nicht zutraf.

7 · Rechte an den Ergebnissen

An den für Sie erstellten Ergebnissen räumen wir Ihnen mit vollständiger Bezahlung ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht ein. Ein Hinweis, der ehrlich sein muss: Rein maschinell erzeugte Inhalte sind nach heutiger Rechtslage in der Regel nicht urheberrechtlich geschützt, weil ihnen die menschliche Schöpfung fehlt. Wir können Ihnen deshalb keine ausschließlichen Rechte an etwas einräumen, an dem niemand welche hat. Wo das für Sie wichtig ist — Marke, Logo, Wiedererkennung —, sagen Sie es vorher; dann wird der menschliche Anteil entsprechend geführt.

8 · Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht) — und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist damit nicht verbunden.

9 · Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um einen durchgehenden Betrieb, schulden ihn aber nicht. Wartungsfenster kündigen wir nach Möglichkeit an; Störungen bei Vorleistern und höhere Gewalt können den Dienst unterbrechen. Guthaben verfällt währenddessen nicht.

10 · Laufzeit, Kündigung, Sperrung

Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Frist gekündigt werden. Es gibt keine Mindestlaufzeit. Die Kündigung ist in Textform möglich, etwa per E-Mail. Wir dürfen ein Konto sperren, wenn es zu rechtswidrigen Zwecken genutzt wird, wenn Rechte Dritter verletzt werden oder wenn der Betrieb gefährdet wird. Bei einer Sperrung nennen wir den Grund, soweit uns nicht Gesetze daran hindern.

11 · Änderungen dieser Bedingungen

Änderungen teilen wir mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit. Widersprechen Sie nicht bis zum genannten Zeitpunkt, gelten sie als angenommen; auf diese Wirkung weisen wir in der Mitteilung ausdrücklich hin. Im Fall eines Widerspruchs können beide Seiten kündigen.

12 · Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften ihres Aufenthaltsstaats unberührt. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand unser Sitz. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Maßgebliche Fassung

Bei Abweichungen zwischen den Sprachfassungen gilt die deutsche.

Stand

August 2026